Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen |
1.0. | Allgemeines |
1.1. | Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle angebotenen Dienstleistungen zwischen der Firma Gebrauchte-Autoersatzteile.de™ CarMobileSystems GmbH, Geschäftsführer Herr Sebastian Cyran, Wallenroder Str. 7-9, 13435 Berlin, nachfolgend CMS GmbH genannt, und dem Ersatzteilsuchenden, nachfolgend Nutzer genannt. Durch die Nutzung des Online-Angebots der Fa. CMS GmbH erklärt sich der Nutzer mit den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB) einverstanden, hiervon abweichende oder ergänzende AGB des Nutzers finden keine Anwendung. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses. |
2.0. | Leistungen des Onlineangebotes |
2.1. | Die Dienstleistung von der Fa. CMS GmbH beinhaltet das Einstellen von Ersatzteilanfragen, sowie die Vermittlung von Kontakten und Anfragen für gebrauchte Autoersatzteile. Dafür steht dem Nutzer ein Onlineformular für die Eingabe seiner Daten auf unserer Internetseite zur Verfügung, worüber er schnell und übersichtlich, Schritt für Schritt, Ersatzteilanfragen einstellen kann. Die Firma CMS GmbH vermittelt die eingestellten Ersatzteilanfragen an alle angeschlossenen Partner mit den jeweiligen angegebenen Daten des Nutzers. Der Nutzer erhält nun über die jeweiligs angegeben Kontaktmöglichkeiten, sei es per E-Mail, Telefon oder per SMS-Info (falls dies gewünscht wurde), Angebote zugesandt. Dies gilt nur, sofern die teilnehmenden Partner die gesuchten Ersatzteile vorrätig haben und somit auch Angebote unterbreiten können. |
2.2. | Die Inanspruchnahme unserer Dienstleistung ist für Nutzer kostenlos, Ausnahmen gelten für Premiumanfragen sowie die Nutzung der 0900- Servicehotline zur telefonischen Einstellung von Ersatzteilanfragen. |
2.3. | Premiumanfragen – Der Nutzer hat die Möglichkeit, zusätzlich zu unserer kostenlosen Basisanfrage auch eine kostenpflichtige Premiumanfrage aufzugeben. Bei der Premiumanfrage wird diese an ca. 300 zusätzliche Autoverwertungen und Teileanbieter europaweit vermittelt sowie bei anderen Vermittlungsplattformen eingetragen. Des Weiteren ist eine telefonische Hilfestellung jederzeit während unseren Bürozeiten möglich. Für die Premiumanfrage wird einmalig ein Kostenbeitrag von 2,49 € fällig, der über das CalltoPay-Verfahren (Bezahlung über einen Telefonanruf) während der Anfrageneingabe abgerechnet wird. |
2.4. | 0900-Servicehotline – Der Nutzer hat auch die Möglichkeit, über eine 0900-Servicenummer telefonisch eine Ersatzteilanfrage aufzugeben. Hierzu wird die Ersatzteilanfrage von einem unserer Mitarbeiter telefonisch aufgenommen und in unserem System eingetragen. Eine telefonische Aufgabe einer Ersatzteilanfrage ist nur während unserer Bürozeiten möglich. Außerhalb der Bürozeiten steht nur ein Anrufbeantworter zur Verfügung. Ein Anruf über unsere 0900-Servicehotline beträgt 1,99 € /Min. aus dem deutschen Festnetz. |
2.5. | Für alle von uns angebotenen Dienstleistungen und Informationen bestehen keine Gewährleistung und keine Garantie auf Erfolg. Sie sind somit freibleibend und unverbindlich. |
3.0. | Einwilligung Datenschutz |
3.1. | Die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) erfolgt seitens des Nutzers freiwillig. Die Inanspruchnahme unserer Dienstleistungen ist aber ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms nicht möglich. |
3.2. | Der Nutzer erteilt uns bei jeder ausgeführten Suchanfrage seine Vollmacht zur Speicherung und Verarbeitung seiner persönlichen Daten. Alle persönlichen Daten werden ausschließlich, zwecks Vermittlung, an unsere teilnehmenden Partner versendet und vertraulich behandelt. Des Weiteren werden die gespeicherten E-Mail-Adressen, der Kunden, für einen unregelmäßigen Newsletter verwendet. Der Newsletter kann jedoch direkt nach erhalt der Anfragebestätigung oder eines Newsletters abbestellt werden. Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass die Firma CMS GmbH alle Anfragen unverschlüsselt per E-Mail an die teilnehmenden Partner versendet. Alle unsere Partner sind verpflichtet, die eingestellten und versendeten Anfragen des Nutzers nur zum Zweck der Kontaktaufnahme und Angebotslegung zu nutzen sowie keine Werbung zu betreiben und die persönlichen Daten des Nutzers nicht an Dritte weiterzugeben. |
3.3. | Es ist den Nutzern und Dritten nicht gestattet, die im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie E-Mail-Adressen zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen zu nutzen. Bei Verstößen gegen dieses Verbot bleiben rechtliche Schritte gegen die Versender von so genannten Spam-Mails ausdrücklich vorbehalten. |
3.4. | Durch den Besuch der Website des Anbieters können Informationen über den Zugriff (Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) auf dem Server gespeichert werden. Diese Daten gehören nicht zu den personenbezogenen Daten, sondern sind anonymisiert. Sie werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet. Eine Weitergabe an Dritte, zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken, findet nicht statt. |
3.5. | Des Weiteren können Daten auf dem Computer der Websitenutzer gespeichert werden. Diese Daten nennt man "Cookie", die dazu dienen, das Zugriffsverhalten der Nutzer zu vereinfachen. Der Nutzer hat jedoch die Möglichkeit, diese Funktion innerhalb des jeweiligen Webbrowsers zu deaktivieren. In diesem Fall kann es jedoch zu Einschränkungen der Bedienbarkeit unserer Website kommen. |
3.6. | Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen und nicht lückenlos vor dem Zugriff durch Dritte geschützt werden kann. |
3.7. | Die Verwendung der Kontaktdaten der Anbieterkennzeichnung - insbesondere der Telefon-/Faxnummern und E-Mailadresse - zur gewerblichen Werbung ist ausdrücklich nicht erwünscht, es sei denn der Anbieter hatte zuvor seine schriftliche Einwilligung erteilt oder es besteht bereits ein geschäftlicher Kontakt. Der Anbieter und alle auf dieser Website genannten Personen widersprechen hiermit jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe ihrer Daten. |
4.0. | Gewährleistung/Garantie |
4.1. | Die Firma CMS GmbH vertritt keine der beiden Parteien und ist somit kein Vermittler zwischen den teilnehmenden Partnern und den Nutzern bei den abgeschlossenen Geschäften. CMS GmbH stellt lediglich die technische Plattform für die Nutzer bereit und haftet deshalb nur für Schäden, die auf einen fehlerhaften Betrieb der Plattform durch CMS GmbH beruhen. CMS GmbH übernimmt keine Mangelhaftung oder Garantie hinsichtlich der Netzverfügbarkeit der Plattform oder eines der Zugangsnetze. |
4.2. | CMS GmbH haftet nicht für Handlungen oder Unterlassungen der Verwerter. CMS GmbH haftet nur für Schäden der Verwerter, wenn diese Schäden von CMS GmbH durch einen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Fehler beim Betrieb der Plattform verursacht haben, es sei denn, es handelt sich um eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalspflichten beim Betrieb der Plattform haftet CMS GmbH dem Grunde und der Höhe nach nur für die vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden. |
4.3. | CMS GmbH übernimmt darüber hinaus keine darüber hinausgehende Haftung zu Gunsten des Verwerters, des Nutzers oder sonstiger Dritter. CMS GmbH haftet insbesondere weder für Mangelfreiheit der vom Verwerter angebotenen Artikel, noch für Angaben des Verwerters bezüglich der von ihm angebotenen Artikel oder bezüglich seiner Person, noch für eventuell abgegebenen Zusicherungen, Gewährleistungen, Garantien oder sonstige Erklärungen des Verwerters. CMS GmbH haftet insbesondere nicht für die Erfüllung des Kaufvertrags durch den Verwerter. |
4.4. | Alle aus der Vermittlung resultierenden Rechtsverhältnisse entfalten Wirksamkeit ausschließlich zwischen dem Verwerter (Partner) und Nutzer. Der Nutzer erklärt sich jedoch auch der CMS GmbH gegenüber bei Zustandekommen eines Rechtsgeschäfts mit dem Verwerter mit der Geltung dessen AGB einverstanden. |
4.5. | Dem Nutzer stehen gegenüber dem Verwerter die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu. |
4.6. | CMS GmbH trifft keine Sachmangelhaftung noch Haftungen aus sonstigem Rechtsgrund für vorvertragliches oder vertragliches Verschulden der Verwerter gegenüber dem Nutzer. |
5.0. | Rechte/Pflichten |
5.1. | Die Firma CMS GmbH ist alleiniger Rechtsinhaber aller Inhalte der Internetseite. Dazu gehören alle Datenbanken, Suchmasken, sämtliche Urheber-, Marken- und sonstige Schutzrechte. |
5.2. | Nutzern wird das Recht eingeräumt, ausschließlich in der zur Verfügung gestellten Onlinesuchmaske Datensätze, die zur Suche nach gebrauchten Autoersatzteilen benötigt werden, einzugeben und sichtbar zu machen. Weiterhin ist es den Kunden gestattet, seine Anfragedaten auszudrucken. |
5.3. | Dem Nutzer ist es nicht gestattet, Veränderungen jeglicher Art an der Onlinesuchmaske oder aller Inhalte der Internetseite vorzunehmen. |
5.4. | Dem Nutzer ist es weiterhin nicht gestattet, die durch die Internetseite gewonnenen Daten, weder vollständig, noch teilweise oder auszugsweise für jegliche gewerbliche Zwecke zu benutzen. |
6.0. | Haftungsbeschränkung des Onlineangebotes |
6.1. | Alle Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Jedoch können wir für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Dienstleistungen und Informationen auf unseren Seiten keine Gewähr übernehmen. Dies gilt auch für alle E-Mail-Versendungen an die teilnehmenden Betriebe. Haftungsansprüche sowie Garantieansprüche gegen die Firma CMS GmbH, die durch die Nutzung oder auch Nichtnutzung der bereitgestellten und übermittelten Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen. |
6.2. | Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können aber Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden. Der Anbieter behält sich das Recht vor, sein Angebot jederzeit zu ändern oder einzustellen. |
6.3. | Externe Links. Diese Website enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter ("externe Links"). Diese Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich der Anbieter die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Eine ständige Kontrolle dieser externen Links ist für den Anbieter ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht. Werbeanzeigen |
6.4. | Für den Inhalt der Werbeanzeigen ist der jeweilige Autor verantwortlich, ebenso wie für den Inhalt der beworbenen Website. Die Darstellung der Werbeanzeige stellt keine Akzeptanz durch den Anbieter dar. |
6.5. | Kein Vertragsverhältnis. Mit der Nutzung der Website des Anbieters kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande. Insofern ergeben sich auch keinerlei vertragliche oder quasivertragliche Ansprüche gegen den Anbieter. Für den Fall, dass die Nutzung der Website doch zu einem Vertragsverhältnis führen sollte, gilt rein vorsorglich nachfolgende Haftungsbeschränkung: Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt. |
7.0. | Urheberrecht |
7.1. | Wir sind stets bemüht, die Urheberrechte anderer zu beachten bzw. auf selbst erstellte sowie lizenzfreie Werke zurückzugreifen. Die erstellten Inhalte und Werke auf unseren Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht zum kommerziellen Gebrauch gestattet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. |
7.3. | Links zur Website des Anbieters sind jederzeit willkommen und bedürfen keiner Zustimmung durch den Anbieter der Website. Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit Erlaubnis zulässig. |
8.0. | Rechtswirksamkeit des Haftungsausschlusses und Schlussbestimmung |
8.1. | Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. |
8.2. | Für sämtliche Ansprüche aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Erfüllungsort der Sitz der Firma CMS GmbH. Der ausschließliche Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist der Sitz der Firma CMS GmbH. Es gilt ausschließlich das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland. |